Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias T. • 21.02.2020
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 26.03.2020 (...) Tatsächlich ist es nicht meine oberste Priorität persönliche Erfolge in den Vordergrund zu stellen. Politik ist meiner Auffassung nach keine Ein-Mann-Veranstaltung. (...)
Natürlich fühle ich mich Dresden und Sachsen ganz besonders verbunden und verpflichtet. In meiner täglichen Arbeit setze ich mich vor allem in meinen fachpolitischen, insbesondere in den wirtschaftlichen Bereichen immer wieder verstärkt für die Region ein. Ich werbe für Unternehmensansiedelungen, beispielsweise in der Mikroelektronik in Dresden oder für spezielle Förderprojekte. Ich sorge dafür, dass Dresden im Gespräch bleibt und engagiere mich, damit auch Dresden von den bundespolitischen Entwicklungen profitiert, wie beispielsweise die Vergabe des Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) nach Dresden. Alle diesen kleinen Bausteine ergeben am Ende ein Gesamtbild. (...)
Frage von Dieter K. • 10.02.2020
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU Frage von Heike R. • 27.01.2020
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 28.01.2020 (...) Sehr geehrte Frau Rogall, vielen Dank für Ihr Schreiben zur nationalen und europäischen Migrationspolitik. (...)
Frage von Barbara D. • 27.01.2020
Antwort von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2020 (...) Denn Transparenz schafft Vertrauen. Ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz wäre, ein verbindliches Lobbyregister einzuführen, wie es bereits auf EU-Ebene existiert. Hierzu hat die Grünenfraktion 2018 diesen Antrag im Bundestag eingebracht: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/008/1900836.pdf (...)
Frage von Julius K. • 11.01.2020
Antwort von Johannes Selle CDU • 13.03.2020 Unbescholtene Personen haben keinen Nachteil durch die biometrische Gesichtserkennung zu befürchten. Eine Gefährdung der Datensouveränität sehe ich viel mehr im privaten Raum gegeben. Firmen wie zum Beispiel Apple, Facebook, Amazon oder Google sind in der Lage ganze Bewegungs-, Kauf- oder Gesundheitsprofile zu erstellen.
Frage von Julius K. • 11.01.2020
Antwort von Christoph Matschie SPD • 17.04.2020 Bei dem von Ihnen angesprochenem Thema geht es um die Abwägung unterschiedlichen Interessen. Auf der einen Seite die Kriminalitätsbekämpfung und Verbrechensbekämpfung, aber andererseits eben auch um die individuelle Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen und ihre Bewegungsfreiheit im öffentlichen Raum.