Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Jeder Antrag auf Schwerbehinderung wird individuell geprüft und basiert auf medizinischen Gutachten sowie gesetzlichen Vorgaben. Ohne alle Details zu kennen, kann ich die Entscheidung des Versorgungsamtes leider nicht beurteilen.

Portrait von Boris Rhein
Antwort 04.02.2025 von Boris Rhein CDU

Diese Leistung ist nicht über das Verwaltungsportal Hessen zu beantragen, da es in Hessen noch kein Landespflegegeld gibt.

Hakan Demir
Antwort 20.12.2024 von Hakan Demir SPD

Es ist auch bei Arbeitslosigkeit weiterhin möglich, eingebürgert zu werden. Es ist aber richtig, dass die Behörde vor Ort dies im konkreten Einzelfall prüfen muss und ich Ihnen daher kein generelles Ja oder Nein mitteilen kann.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 13.12.2024 von Johann Wadephul CDU

Unser Ziel bestand darin, diese Reform gemeinsam mit der inzwischen zerbrochenen Ampel-Regierung zu erreichen, getragen von einer breiten Mehrheit im Deutschen Bundestag

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.12.2024 von Thorsten Frei CDU

wir halten die Legalisierung von Cannabis in Gänze für falsch. Sofern wir eine parlamentarische Mehrheit erreichen, werden wir das Gesetz wieder zurücknehmen. Falls das nicht gelingt, würden wir für zweitbeste Lösungen und punktuelle Verbesserungen für mehr Prävention, Jugendschutz und Verbrauchersicherheit sorgen.