Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Frage von Daniel G. • 03.07.2024

Sehr geehrte Frau Lang, wie finden Sie es klimaschutztechnisch, dass Frau Baerbock laut mehreren Medienberichten von Frankfurt nach Luxemburg fliegt wegen einem Fussballspiel?

Antwort ausstehend von Ricarda Lang

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Daniel G. • 03.07.2024

Sehr geehrter Herr Habeck, wie finden Sie es klimaschutztechnisch, dass Frau Baerbock laut mehreren Medienberichten von Frankfurt nach Luxemburg fliegt wegen einem Fussballspiel?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Erwin R. • 03.07.2024

Wann soll abschließend der Beschluss zur Änd. des WEG hinsichtl. der Privilegierung für Balkonsteckeranlagen als privilegierte Maßnahme im Bundestag gefasst werden? Bundesratzustimm. erforderl.?

Antwort von Daniel Rinkert

SPD • 04.07.2024

Der Deutsche Bundestag wird heute abschließend über die Privilegierung für Balkonsteckeranlagen entscheiden (Gesetz zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen).

Frage von Michael V. • 03.07.2024

Sehr geehrter Herr Voigt, haben sie Vorschläge zur Reform des ÖRR bzw sehen sie dort einen Reformbedarf ? Würden sie als Ministerprsident auch eine Kündigung des Medienstaatsvertrags i Betracht ziehen

Antwort von Mario Voigt

CDU • 26.08.2024

Selbstverständlich sehen wir einen dringend notwendigen Reformbedarf des ÖRR. Eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags ist jedoch unpraktikabler Populismus.