Erklären Sie bitte was der Einführung des Lieferkettengesetzes entgegenwirkte?
Das Lieferkettengesetz wäre ein Möglichkeit gewesen, die Arbeitsbedingungen in Schwellenländern zu verbessern. Wir reden in D über einen Mindestlohn, beziehen aber Waren, die nicht nach menschenwürdigen Verfahren hergestellt wurden. Das können wir nicht akzeptieren. Firmen die sagen, sie können das Lieferkettengesetz nicht einhalten, müssten mit einem Zoll auf ihre Waren rechnen, bei Einfuhr in die EU. Warum übernimmt nicht die Politik da Ruder und gibt den Kurs vor. Die Wirtschaft muss der Politik unterliegen, nicht umgekehrt.
Sehr geehrter Herr S..
Vielen Dank für Ihre Frage.
Da Sie Bundesrecht ansprechen, bitte ich Sie, sich an Ihre jeweilige Bundestagsabgeordnete zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schwarz MdL
Weitere Fragen an Andreas Schwarz
Meiner Fraktion und mir ist es wichtig, den Klimaschutz zum Einen und die Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnraum zum anderen zügig voranzubringen
Ihre Fragen gehen sehr ins Detail und verlassen damit den Bereich der Legislative und gehen in den Bereich der Exekutive über. [...] Ich schlage daher vor, dass Sie ihre Fragen direkt an Frau Ministerin Razavi oder Frau Staatssekretärin Lindlohr richten.
Wir als Grüne setzen uns dafür ein, dass junge Menschen eine Zukunft in der Landwirtschaft sehen können – mit klarer Perspektive, mit verlässlichen Rahmenbedingungen und mit politischem Rückhalt.
da Ihre Anfrage Bundesrecht betrifft, bitte ich Sich, sich an meine beiden Kolleginnen im Deutschen Bundestag zu wenden.