Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sarah F. • 03.07.2024
Antwort von Karl Bär BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.12.2024 Ich bin der Meinung, dass eine Aufarbeitung nötig ist, da viele Menschen in unserer Gesellschaft in der Corona-Pandemie teilweise unter den Maßnahmen sehr gelitten haben und wir dies bei einer nächsten Epidemie oder Pandemie vermeiden müssen. Wir brauchen langfristig eine gemeinsame Erinnerung an die Zeit.
Frage von Daniel G. • 03.07.2024
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Daniel G. • 03.07.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Erwin R. • 03.07.2024
Antwort von Daniel Rinkert SPD • 04.07.2024 Der Deutsche Bundestag wird heute abschließend über die Privilegierung für Balkonsteckeranlagen entscheiden (Gesetz zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen).
Frage von Michael V. • 03.07.2024
Antwort von Mario Voigt CDU • 26.08.2024 Selbstverständlich sehen wir einen dringend notwendigen Reformbedarf des ÖRR. Eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags ist jedoch unpraktikabler Populismus.
Frage von Axel H. • 03.07.2024
Antwort von Armand Zorn SPD • 16.02.2025 Ich habe beide Anträge aus den genannten Gründen abgelehnt.