(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
(...) Auch ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass wir prioritär in unsere Sozialsysteme investieren sollten, als aufzurüsten. Gleichzeitig ist für mich klar, dass wir die Bundeswehr brauchen – und die Bundeswehr braucht eine adäquate personelle und materielle Ausrüstung, um einsatzfähig zu sein und zu bleiben. (...)
(...) Als vor Jahren die Diskussion um „extralegale Tötungen“ und den Einsatz von Drohnen aufkam, hat sich die Grüne Bundestagsfraktion sehr um Aufklärung von Seiten der Bundesregierung bemüht, siehe z.B.: Kleine Anfrage zum Thema „Hinweise auf völkerrechtswidrige Praktiken der USA von deutschem Staatsgebiet aus und die diesbezüglichen Kenntnisse der Bundesregierung“ (Drucksachennr. (...) Ein genereller Abzug der US-Armee aus Deutschland ist eine so weitgehende Forderung, die sich als Mitglied der NATO in der Form kaum stellt. (...)
(...) Die aktuelle Technik der Bundeswehr benötigt gut geschulte Spezialisten. Wehrpflichtige können während der kurzen Wehrdienstzeit kaum noch ausreichend in der Handhabung komplizierter Waffensysteme ausgebildet werden. (...)
(...) die SPD steht für Frieden. Wir unterstützen den Außenminister bei seinen Bemühungen, im Gespräch mit der Türkei und Russland, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Die SPD wird einer deutschen Beteiligung am Krieg in Syrien nicht zustimmen. (...)
(...) Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt von knapp 2,7% auf heute 1,3% mehr als halbiert. Die Folgen des Sparkurses zeigen sich mehr als deutlich – unsere U-Boote sind nicht einsatzbereit und befinden sich in Reparatur, die Kasernen und Stuben der Soldaten entsprechen zum Teil nicht mehr dem heutigen Standard und müssen weiterhin modernisiert werden und zudem gibt es einen Investitionsstau bei der Ausrüstung der Bundeswehr und unserer Soldaten im Allgemeinen, um nur einige Punkte zu erwähnen. (...)
