Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Wohlert
Antwort von Björn Wohlert
CDU
• 14.11.2022

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) drängt gegenüber dem Bezirksamt darauf, dass noch in diesem Jahr der Bebauungsplan öffentlich ausgelegt und eine entsprechende Bürgerbeteiligung stattfinden wird.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 19.12.2022

Sollten Sie tatsächlich noch in einer Versorgungslücke leben, gehe ich davon aus, dass sich diese zeitnah schließen wird. Politik und Telekommunikationsunternehmen ziehen hier an einem Strang.

Portrait von Nese Erikli
Antwort von Nese Erikli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.08.2022

Ich hätte mir auch eine bessere Lösung gewünscht. Jetzt müssen wir das Beste aus der Situation machen.

Portraitfoto Hugh Bronson Februar 2023
Antwort von Hugh Theodore Bronson
AfD
• 05.08.2022

eine Konzentration zu vieler Geschäfte der gleichen Art auf einer begrenzten Fläche wird auch in der Berliner Stadtverwaltung als Problem wahrgenommen. Dies gilt insbesondere für die von Ihnen genannten 400 Wettbüros und ebenso für die hochproblematischen Shishabars, über deren Anzahl der Senat keine Auskunft geben kann.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort von Verena Hubertz
SPD
• 05.08.2022

Eine leistungsfähige, moderne Bahninfrastruktur für die Region Trier und Trier-Saarburg (und auch ganz Rheinland-Pfalz) ist natürlich auch mein Ziel. Gerade bei uns in der Region muss das Netz ausgebaut und zukunftsfähig werden und natürlich arbeiten wir hier eng mit den beteiligten Akteuren zusammen, wo politische Unterstützung notwendig ist.

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