Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Laura Wahl
Antwort 12.04.2023 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch eine Sonderfinanzhilfe des Landes in Höhe von insgesamt 25 Millionen Euro mussten die gestiegenen Kosten nicht komplett auf den Fahrpreis umgelegt werden

Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 10.04.2023 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Pflicht zur Abstellung von Wohnmobilen an anderen Orten ist momentan nicht in der Planung.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Entsprechende Kontrollen in Tempo-30-Zonen sind durch geltende Regelungen möglich.

Portrait von Doris Schröder-Köpf
Antwort ausstehend von Doris Schröder-Köpf SPD
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 20.06.2023 von Steffen Bilger CDU

Der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion macht daher explizit auf die Möglichkeit vollkommen unrealistischer Testbedingungen aufmerksam, bevor diese beschlossen werden

Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Unser Land braucht eine zukunftsfähige Infrastruktur über alle Verkehrsträger hinweg, um weiterhin ein starker Wirtschaftsstandort zu sein.