Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina P. • 08.03.2023
1
Sehr geehrter Herr Scholz, ist es richtig, dass Ihre Regierung knapp 1,5 Mio Euro Steuergeld an Journalisten gezahlt hat?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Marc B. • 24.01.2023
Warum schweigt die Bundesregierung bezüglich des Verfahrens gegen Julian Assange?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 16.06.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Auslieferung Julian Assanges wäre ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit. Wir halten sie deswegen für falsch.

Frage von Jürgen S. • 23.11.2022
Warum hört man nichts über Projekte eines klimaneutralen Journalismus? Wann gibt es die erste klimaneutrale Medienanstalt bzw. den ersten klimaneutralen Medienkonzern?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hubertus S. • 21.06.2022
Stimmen Sie der Aussage zu, dass unsere Pressefreiheit in Belmarsh verteidigt wird? Sind Sie bereit, sich gegen Julian Assanges unrechtmäßige Auslieferung an die USA stark zu machen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ganz grundsätzlich ist mir als Freie Demokratin der Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit ein besonders wichtiges Anliegen.

Frage von Hubertus S. • 21.06.2022
Stimmen Sie der Aussage zu, dass unsere Pressefreiheit in Belmarsh verteidigt wird? Was tun Sie gegen Assanges Auslieferung an die USA und den damit verbundenen weiteren Niedergang der Demokratie?
Nils Schmid MdB
Antwort 15.07.2022 von Nils Schmid SPD

Meines Wissens ist auch der Rechtsweg noch nicht vollständig ausgeschöpft. Wichtig ist, dass wir den Fall weiterhin auch aus dem deutschen Parlament begleiten.

Frage von Hubertus S. • 21.06.2022
Stimmen Sie der Aussage zu, dass unsere Pressefreiheit in Belmarsh verteidigt wird? Vor der Wahl forderten Grünen-Politiker Assanges Freilassung, was tun Sie nun gegen dessen Auslieferung an die USA?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 06.01.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Auslieferung Julian Assanges an die USA halten wir für falsch, da dies ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit darstellen würde