Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Antje K. • 18.04.2023
Wo finde ich bitte die Rede des Bergbauministers O. Vera (Peru), die er bei dem BerlinEnergyDialogue (BETD) 28./29.3.23 gehalten hat? https://www.energydialogue.berlin/speaker/oscar-vera-gargurevich/
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenden Sie sich bzgl. Ihre Frage bitte direkt an den Veranstalter des BerlinEnergyDialogue.

Frage von Dyrk G. • 17.04.2023
Ist es mit unseren immer wieder betonten Werten vereinbar, Kohle aus Kolumbien zu importieren, die unter offenbar miserabelsten Bedingungen gefördert werden und ist Ihnen das Thema bekannt?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Klaus-Peter S. • 13.04.2023
Sie hatten den AfD-Antrag:"Wirtschaftsmigration ist kein Menschenrecht",in der Bürgerschaft abgelehnt.Ist Wirtschaftsmigration ein Menschenrecht?Wenn ja,wo kann man das zur Information nachlesen?
Portrait von Juliane Timmermann
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD
Frage von Tim G. • 11.04.2023
Dieser Tage wurde ein Wehrdienstverweigerer in der Ukraine zu drei Jahren Haft verurteilt. Werden Sie sich für seine Freilassung einsetzen?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 20.06.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Verhängung des Kriegsrechts und die damit verbundenen Maßnahmen sind nach unserer Einschätzung im vollen Einklang mit der ukrainischen Verfassung getroffen worden und verstoßen auch nicht gegen internationale Normen

Frage von Antje K. • 11.04.2023
Werden Sie sich für eine öffentliche Anhörung über die aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Peru, möglichst bald, auch mit (indigenen)Betroffenen, vor dem Menschenrechtsausschuss/Bunreg. einsetzen?
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 08.06.2023 von Zaklin Nastić BSW

Darüber hinaus habe ich mich selbstverständlich auch dafür ausgesprochen, eine öffentliche Anhörung seitens des Menschenrechtsausschusses zum Thema durchzuführen und werde dies auch weiter tun.

Frage von Heike R. • 07.04.2023
Frau Baerbock ist deutlich in ihrer Kritik an Russland und neuerdings auch China. Wie setzt Sie die Menschenrechte in Europa durch, zumal sie dies in der Oposition massiv gefordert hatte?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 05.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit April 2019 ist er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Großbritannien inhaftiert, wo er auf die Entscheidung des Vereinigten Königreichs über seine von den Vereinigten Staaten von Amerika beantragte Auslieferung wartet.