Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annemarie L. • 01.03.2024
Warum werden bei uns Strassen in einem so schlechten Zustand immer mehr sich selbst überlassen , und wieso werden in Peru Radwege (???!!!) mit Millionenbeiträgen gebaut ?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 06.03.2024 von Christos Pantazis SPD

Richtig ist: Das BMZ unterstützt mit einem im Jahr 2020 zugesagten Zuschuss in Höhe von 20 Millionen Euro den Aufbau eines Fahrradschnellwegenetzes in Lima, das sich derzeit im Bau befindet.

Frage von Antje K. • 11.07.2023
Inwiefern genau finden die Berichte zu den Menschenrechtsverletzungen im Rahmen der Proteste in Peru Beachtung bei der Entscheidung über Ausfuhranträge/ Waffen-Exporte ?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 04.07.2024 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutschland hat, im Gegensatz zu Spanien, auf das Sie in Ihrer vorigen Frage Bezug nahmen, keine Kleinwaffen nach Peru exportiert.

Frage von Antje K. • 02.05.2023
Wer genau entscheidet über das Ansetzen einer Öffentlichen Anhörung? Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein? Gibt es Situationen,in denen eine Öffentliche Anhörung zwingend einzuberufen ist?
Portrait von Michael Roth
Antwort 03.05.2023 von Michael Roth SPD

Eine öffentliche Anhörung kann auf Verlangen von mind. 12 Ausschussmitgliedern angesetzt werden, wenn sie sich thematisch auf eine überwiesene Vorlage bezieht.

Frage von Antje K. • 18.04.2023
Wo finde ich bitte die Rede des Bergbauministers O. Vera (Peru), die er bei dem BerlinEnergyDialogue (BETD) 28./29.3.23 gehalten hat? https://www.energydialogue.berlin/speaker/oscar-vera-gargurevich/
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenden Sie sich bzgl. Ihre Frage bitte direkt an den Veranstalter des BerlinEnergyDialogue.

Frage von Antje K. • 11.04.2023
Werden Sie sich für eine öffentliche Anhörung über die aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Peru, möglichst bald, auch mit (indigenen)Betroffenen, vor dem Menschenrechtsausschuss/Bunreg. einsetzen?
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 02.06.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Perus demokratische Entwicklung wurde im Menschenrechtsausschuss im Rahmen einer mündlichen Unterrichtung am 16.3.23 behandelt.

Frage von Antje K. • 11.04.2023
Werden Sie sich für eine öffentliche Anhörung über die aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Peru, möglichst bald, auch mit (indigenen)Betroffenen, vor dem Menschenrechtsausschuss/Bunreg. einsetzen?
Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort 20.04.2023 von Ye-One Rhie SPD

Ich teile Ihre Besorgnis bezüglich der Menschrechtssituation in Peru. Ich habe Ihre Anfrage an den Menschrechtsausschuss weitergegeben