Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hep Monatzeder
Antwort 18.10.2021 von Hep Monatzeder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundstücke für Tiny Houses scheitern in München und im Umland regelmäßig an der Flächenknappheit und den daraus resultierenden hohen Grundstückspreisen. Deshalb sollen die immer weniger zur Verfügung stehenden Flächen einer dichteren Nutzung zugeführt werden.

Portrait von Michael Frieser
Antwort 09.09.2019 von Michael Frieser CSU

(...) Der Minister hat auch gesagt, dass das Hongkonger Basic Law die Meinungs- und Versammlungsfreiheit garantiert, und dass der, der diese Rechte friedlich ausüben will, daran nicht mit Gewalt gehindert werden darf. (...) Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit müssen volle Geltung haben. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 15.08.2019 von Martin Burkert SPD

(...) Fest steht: Die jüngsten Ereignisse zeigen, wie wichtig der Austausch mit China über Menschenrechts-Fragen und über die Stärkung des Rechtsstaats ist. Diese Themen müssen immer wieder zur Sprache gebracht werden. (...)

Roman Kuffert
Antwort 19.08.2019 von Roman Kuffert AfD

(...) Auszug aus dem Wahlprogramm: Wir wollen nicht nur das bestehende Radwegenetz insbesondere innerstädtisch und in touristischen Regionen ausbauen, sondern auch die Alltagstauglichkeit der bestehenden Radwege erhöhen. Ein beschleunigter Ausbau der Radinfrastruktur ist in Anbetracht der stetig steigenden Zahl an Verkehrsteilnehmern unerlässlich. (...)

Portrait von Sebastian Walter
Antwort 26.08.2019 von Sebastian Walter Die Linke

(...) Sehr geehrter Herr Kerlikowsky, die Stärkung des Umweltverbundes und damit auch die Erhöhung des Anteils des Radverkehrs ist uns als LINKE. (...)