(...) Bei allen Einrichtungen des Gesundheitswesens ist jedoch zu berücksichtigen, dass es hier auch aus medizinischer Sicht nicht verschiebbare Behandlungen gibt. Aus diesem Grund haben die Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Länder am 16. März gemeinsame Leitlinien beschlossen, deren Maßnahmen nun durch entsprechende Verordnungen der Länder vorgenommen werden. Darin ist ausdrücklich festgehalten: "Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet." (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.03.2020 von Erwin Rüddel CDU
Antwort 23.04.2020 von Uwe Feiler CDU
(...) Daher halte ich Zweifel an seiner Unbefangenheit für überflüssig. (...)
Antwort 14.09.2020 von Jutta Krellmann Die Linke
(...) Den menschlichen Einfluss auf das Klima zu leugnen ist meiner Meinung nach falsch und gefährlich. (...)
Antwort 27.03.2020 von Thomas Silberhorn CSU
Dass Gesundheitsminister derzeit nicht allen Einzelanfragen sofort nachgehen können, liegt auf der Hand. Das mag insbesondere für Fragen gelten, deren Beantwortung jeder aus allgemein zugänglichen Quellen leicht selbst finden kann. Ich denke, dass auch Sie als Facharzt a.D. dafür Verständnis aufbringen können.
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Antwort 25.03.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Durch die erheblichen Sozialleistungen in unserem Land, die durch die Politik verabschiedet wurden, gibt es weniger arme Menschen. (...)