Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort 06.09.2017 von Jens-Eberhard Jahn ÖDP

(...) 1. Die 5%-Hürde lehne ich ab. Bei der Bundestagswahl 2013 blieben auf Grund dieser Hürde über 15% der WählerInnenstimmen für die Zusammensetzung des Bundestags unberücksichtigt. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort 05.09.2017 von Peter Weispfenning MLPD

(...) Ich frage mich, wer eigentlich die sog. "Sicherheit" der Bürgerinnen und Bürger gefährdet. So kam durch die Nebenkläger im Münchener Prozess gegen die faschistische Terrororganisation NSU heraus, dass sich im Umfeld des Trios 40 (!) V-Leute der Geheimdienste bewegten; in der Wohnung der drei wurden 100 (!) DNA-Spuren gefunden. (...)

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort 06.09.2017 von Anke Domscheit-Berg Die Linke

(...) Auch für die Integration ist der Familiennachzug sehr förderlich, denn die Kinder lernen extrem schnell deutsch, zum Teil in wenigen Monaten. Nach einem Jahr habe ich schon erlebt, dass syrische Kinder Klassenbeste waren - in Deutsch! (...)

Profilbild
Antwort 07.09.2017 von Silke Launert CSU

(...) Die Asylverfahren würden zu lange dauern, falsche Entscheidungen würden zu einer Klageflut führen und die Mitarbeiter seien schlecht ausgebildet - das BAMF hat in letzter Zeit viel Kritik einstecken müssen. Doch, diese Kritik ist – auch, wenn niemand bestreitet, dass in der Vergangenheit Fehler passiert sind – in weiten Teilen verfehlt. (...)