Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha S. • 10.06.2025
Guten Tag Herr De Fabio, sollte Europa keine Ziele haben, wie das Recht auf Leben, das Recht auf körperliche Unversertheit, das Recht auf freie Wahlen und wenn ja? siehe unten
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 10.06.2025 von Fabio De Masi BSW

Anfrage nicht verständlich

Frage von Milou S. • 22.05.2025
Wie setzen Sie sich für die Einhaltung der Menschen- und Völkerrechte im Nahen Osten ein?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 02.06.2025 von Wolfgang Stefinger CSU

Die Lage in Gaza ist besorgniserregend. Ich setze mich für humanitäre Hilfe, Diplomatie und eine Zwei-Staaten-Lösung als Weg zum Frieden ein.

Frage von Kathrin R. • 15.05.2025
Wie schaffen Sie es in Zeiten multipler Krisen Wohlstand gerecht zu verteilen und die sozial-ökologische Transformation in Frieden und Sicherheit voranzubringen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Sandra U. • 07.05.2025
Härtefall OEG bei Opfern von Machtmissbrauch durch Kostenträger: Wird dafür nun der Härtefall des OEGs genutzt oder müssen die Betroffenen ein Verfahren bis zur UN führen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Soll ein Verstoß des Vertragsstaates gegen die UN-BRK geltend gemacht werden, steht Einzelpersonen die Möglichkeit des Individualbeschwerdeverfahren offen. Voraussetzung hierfür ist u. a. das der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft wurde.

Frage von Itzhak L. • 02.05.2025
Werden Sie, als Abgeordnete einer christlichen Partei, etwas gegen die Aushungerung der Menschen in Gaza tun?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 13.05.2025 von Julia Klöckner CDU

Diese wurde bereits durch den damaligen Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei MdB, beantwortet : https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/wie-setzt-sich-cdu/csu-ein-um-israels-aushungerung-der-palaestinenser-zu-verhindern