Antwort 28.01.2025 von Thomas Dietz AfD
ich verweigere die Auskunft mit Sicherheit nicht, sondern ich verweigere den weiteren Akt der Selbstverwaltung und Bürokratie, darüber auch noch Buch führen zu müssen.
ich verweigere die Auskunft mit Sicherheit nicht, sondern ich verweigere den weiteren Akt der Selbstverwaltung und Bürokratie, darüber auch noch Buch führen zu müssen.
ich erachte die Höhe der Kostenpauschale für Abgeordnete als angemessen und selbstverständlich verwende ich diese ausschließlich für die dafür vorgesehenen Zwecke.
Sinkt die durchschnittliche Lohnentwicklung, so sinken auch die Diäten. Dies ist in den vergangenen Jahren bereits erfolgt.
Seit 2016 werden die jährlichen Anpassungen der Diäten an die allgemeine Entwicklung der Bruttolöhne gekoppelt, d.h. sie finden nicht im luftleeren Raum statt.
Die Erhöhung der Diäten und Renten erfolgt auf Basis gesetzlicher Vorgaben und anhand der allgemeinen Einkommensentwicklung