(...) Das zitierte BMF-Schreiben gibt das Verhandlungsergebnis auf Bund-Länder-Ebene vom 4. Dezember wieder, das von der Koalition als "zu wenig" angesehen wurde (...)
(...) ich habe den zwei Anhörungen entnommen, dass die Bewaffnung von Drohnen weder dem Völkerrecht noch dem Grundgesetz widerspricht (...)
(...) Laut dem eigenen Codex versteht sich Abgeordnetenwatch nicht als Plattform für eine kontinuierliche persönliche Diskussion mit einem Fragesteller bzw. einer Fragestellerin (...)
Ich bevorzuge wenige zentrale, durch Kommunen oder andere staatliche Einrichtungen organisierte Feuerwerke für alle Interessierten an Silvester.
(...) Menschen die aus Nicht-Risikogebieten zurückkehren können sich freiwillig testen lassen. Die Kosten dafür tragen sie selbst. (...)
