Frage an Hubertus Heil von Matthias W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Warum können Hartz4 Regelsätze in der Pandemie erhöht werden und den Rentnern wird bereits für 2021 eine Nullrunde angekündigt? Unsere Rentner haben jede Erhöhung auf ihre zum Teil eh schon viel zu geringen Renten verdient! Schließlich haben sie ihr Leben lang dafür gearbeitet.
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Zu Ihrer Zahl: Die 2.000 Euro pro Monat sind nicht „inklusive“ eines zusätzlichen 12.000-Euro-Freibetrags. Die Aktivrente stellt bis zu 24.000 Euro Erwerbseinkommen pro Jahr steuerfrei – unabhängig davon gilt weiterhin der allgemeine Grundfreibetrag.
Um Interessenkonflikte zu vermeiden, gibt es bereits Regeln wie Anzeigepflichten, Verhaltensvorgaben und Transparenzpflichten, ergänzt durch Sanktionen bei Verstößen.
Mir ist wichtig, dass Menschen mit Behinderungen nicht durch das Raster fallen: Sie haben eine faire Entlohnung und einen wirksamen Diskriminierungsschutz verdient.
Vielmehr hat uns die Entwicklung der Energiepreise, die sich bereits seit letztem Jahr wieder auf Vorkriegsniveau stabilisiert haben, in unserer gemeinsamen Entscheidung bestätigt.