Antwort 05.09.2021 von Lennart Jan Dahms Die Linke
Wir brauchen einen bundesweiten Mietendeckel und eine Bauoffensive bei Sozialwohnungen
Wir brauchen einen bundesweiten Mietendeckel und eine Bauoffensive bei Sozialwohnungen
Die ÖDP tritt im Gegensatz zu den Grünen für Volksbegehren und -entscheide auf Bundesebene ein.
Schicken Sie mir bitte eine Einladung für das Treffen.
Grundsätzlich bin ich für basisdemokratische Maßnahmen und für mehr Bürgerbefragungen (siehe Schweiz).
Eine scharfe Trennung zwischen zivilem und militärischem Nutzen ist nicht immer möglich. Die Entscheidung muss im Einzelfall von den Ethikräten getroffen werden
Uns geht es darum, alle Seiten zu hören und dann öffentlich und transparent abzuwägen