Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klara Schedlich
Antwort 21.02.2025 von Klara Schedlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns für größtmögliche Transparenz bei Spenden ein.

Portrait von Jürgen Creutzmann
Antwort 13.02.2025 von Jürgen Creutzmann Die Linke

Im Bundestag selbst können wir die Mehrheit durch den Wähler*innenwille erhalten und für auf der Straße, in den Betrieben, in den Gewerkschaften, Vereinen, Initiativen und Bündnissen können wir Druck auf den Bundestag ausüben sodass wir auch ohne eigene Mehrheit im Bundestag die Vermögenssteuer wieder einführen können, wie wir es bspw. beim Thema Mindestlohn als Linke getan haben.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort ausstehend von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hanna Steinmüller
Antwort 21.02.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aber: In der Frage von Abgeordnetenwatch wurde konkret nach der Wiedereinführung der Vermögenssteuer gefragt, wie sie bis in die 1990er Jahre bestand hatte. Diese war jedoch verfassungswidrig. Deshalb sind wir Grüne zwar für die Einführung einer nationalen Vermögenssteuer, wollen diese jedoch so anpassen, dass sie dann auch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Daher die Enthaltung in dem Check von Abgeordnetenwatch.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 04.02.2025 von Metin Hakverdi SPD

Deshalb unterstütze ich die Wiedereinfuhr einer Vermögenssteuer für Milliardäre. Diese existierte bis 1996 und sollte wieder erhoben werden.