Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 11.09.2017 von Heike Baehrens SPD

(...) Wer z.B. eine Bürgschaft übernimmt, müsste selbst dann noch zahlen, wenn die Geflüchteten, für die sie bürgen, bereits den Flüchtlingsstatus zugesprochen bekommen haben. Unser politisches Ziel ist es, Familienzusammenführungen zu ermöglichen und auch die Bearbeitungszeiten deutlich zu verkürzen. (...)

Foto Tobias Mährlein
Antwort 21.09.2017 von Tobias Mährlein FDP

(...) Aber nicht mit einer Abschiebung in nicht sichere Herkunftsländer! Keine Straftat rechtfertigt meiner Meinung nach eine Abschiebung in ein Land, in dem derjenige mit dem Tode bedroht ist. Wir haben ja auch bewusst in unserem Land keine Todesstrafe. (...)

Portrait von Martin Hofmann
Antwort 07.09.2017 von Martin Hofmann FDP

(...) Frage: Natürlich ist "Asyl" nicht gleich Integration. Integration ist ein längerer Prozess, die während und nach des Asylverfahrens (im Falle der Anerkennung als Asylbewerber) geschieht. Vor allem aber brauchen wir endlich ein Einwanderungsgesetz mit klaren Regeln und Perspektiven für Bewerber, damit wir diese derzeitige Situation in unserer älter werdenden Gesellschaft nutzen können, um neue Steuer- und Sozialversicherungszahler zu gewinnen. (...)

Frank Karnbach
Antwort 04.09.2017 von Frank Karnbach AfD

(...) die Intransparenz der Kosten für die ungesteuerte und rechtlich bedenkliche Masseneinwanderung (Verweis auf GG 16a) ist ein grosses Hindernis bei der Bestimmung derselben. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 23.08.2017 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Außerdem wünsche ich mir persönlich mehr Aufklärung der Verbraucher/-innen. Lieber weniger und gutes Fleisch als viel ungesundes Fleisch. Für die Gesundheit, für die Umwelt, für den Tierschutz und für die dritte Welt. (...)