Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patricia Lips
Antwort 12.01.2018 von Patricia Lips CDU

(...) Wir sind in den Sondierungen von Union und SPD hier zu einem Kompromiss gekommen, welcher humanitäre Gründe für den Familiennachzug besonders berücksichtigt. Für diese Fälle soll eine Neuregelung für einen geordneten und gestaffelten Nachzug erarbeitet werden. (...)

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 05.01.2018 von Ulrike Bahr SPD

(...) Beim Familiennachzug von bereits hier lebenden Geflüchteten bin ich gegen eine weitere Begrenzung: Familienzusammenführung ist ein Kinderrecht, das in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen festgeschrieben ist. Für Minderjährige befürworte ich darum auf jeden Fall einen Nachzug der Kernfamilie nach Deutschland. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 31.01.2018 von Thomas Silberhorn CSU

(...) die Altersbestimmung von Flüchtlingen wird von den Jugendämtern durchgeführt. Bei Zweifeln an den Altersangaben eines Flüchtlings hat das Jugendamt bereits heute von Amts wegen eine ärztliche Untersuchung zur Altersbestimmung zu veranlassen (§ 42f Abs. 2 SGB VIII). (...)

Portrait von Frank Pasemann
Antwort 31.07.2019 von Frank Pasemann parteilos

(...) zu diesem Thema ist derzeit Kleine Anfrage in Bearbeitung. Sobald diese beantwortet ist, können Sie diese in der Parlamentsdokumentation des Deutschen Bundestags (https://pdok.bundestag.de/index.php?start=auto) einsehen. (...)