Thomas Silberhorn
CSU

Frage an Thomas Silberhorn von Envare Gubznaa bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

03. Januar 2018 - 09:10

Hallo Herr Silberhorn,

sind sie dafür bei jedem unbegleiteten minderjährigen "Flüchtling" nachträglich eine Altersbestimmung durchführen zu lassen und wenn gelogen wurde, dies im Asylbescheid zu berücksichtigen?

MFG
Envare Gubznaa

Frage von Envare Gubznaa
Antwort von Thomas Silberhorn
31. Januar 2018 - 15:03
Zeit bis zur Antwort: 4 Wochen

Sehr geehrter Herr Gubznaa,

die Altersbestimmung von Flüchtlingen wird von den Jugendämtern durchgeführt. Bei Zweifeln an den Altersangaben eines Flüchtlings hat das Jugendamt bereits heute von Amts wegen eine ärztliche Untersuchung zur Altersbestimmung zu veranlassen (§ 42f Abs. 2 SGB VIII). Die Verwaltungspraxis weist hier offenbar erhebliche Vollzugsdefizite auf. Ich bin der Auffassung, dass den Schutz des Asylrechts nur erhalten sollte, wessen Identität einschließlich Alter zweifelsfrei festgestellt werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn