Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fritz Zirngibl
Antwort von Fritz Zirngibl
BAYERNPARTEI
• 21.09.2018

(...) Natürlich haben Sie recht, dass auch die Bayernpartei in den Medien vielfach ausgegrenzt wird. Allen voran vom Bayerischen Rundfunk. Auch dies ist leicht erklärbar: in den Rundfunkräten sitzen viele Politiker, welche um ihre Pfründe besorgt sind. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 14.01.2019

(...) Wie Sie sicher verfolgt haben, ist Herr Maaßen weder Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz geblieben, noch Leiter einer anderen Behörde geworden. (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 27.09.2018

(...) Und diese Kräfte machen sich bereits in unseren Institutionen breit. Deshalb ist es uns enorm wichtig, dass der Präsident des Verfassungsschutzes untadelig ist. Dass er Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte verteidigt anstatt Verschwörungstheorien zu verbreiten. (...)

Portrait von Sebastian Brehm
Antwort von Sebastian Brehm
CSU
• 29.01.2021

(...) Ich möchte hier auch noch einmal rückwirkend die Gelegenheit nutzen mich von der Person Hans-Georg Maaßen zu distanzieren. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort von Katarina Barley
SPD
• 25.09.2018

(...) Hans-Georg Maaßen war als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht mehr tragbar. Er hatte das Vertrauen verspielt, diese Behörde unabhängig und im Sinne des Grundgesetzes leiten zu können und damit das Vertrauen verloren, das nicht nur die Bundesregierung und das Parlament, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger in einen Verfassungsschutzpräsident haben müssen. (...)

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