Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Pia D. • 21.09.2018
Antwort von Fritz Zirngibl BAYERNPARTEI • 21.09.2018 (...) Natürlich haben Sie recht, dass auch die Bayernpartei in den Medien vielfach ausgegrenzt wird. Allen voran vom Bayerischen Rundfunk. Auch dies ist leicht erklärbar: in den Rundfunkräten sitzen viele Politiker, welche um ihre Pfründe besorgt sind. (...)
Frage von Harry H. • 20.09.2018
Antwort von Niels Annen SPD • 14.01.2019 (...) Wie Sie sicher verfolgt haben, ist Herr Maaßen weder Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz geblieben, noch Leiter einer anderen Behörde geworden. (...)
Frage von Thomas S. • 20.09.2018
Antwort ausstehend von Volker Bouffier CDU Frage von Werner L. • 20.09.2018
Antwort von Gabriela Heinrich SPD • 27.09.2018 (...) Und diese Kräfte machen sich bereits in unseren Institutionen breit. Deshalb ist es uns enorm wichtig, dass der Präsident des Verfassungsschutzes untadelig ist. Dass er Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte verteidigt anstatt Verschwörungstheorien zu verbreiten. (...)
Frage von Werner L. • 20.09.2018
Antwort von Sebastian Brehm CSU • 29.01.2021 (...) Ich möchte hier auch noch einmal rückwirkend die Gelegenheit nutzen mich von der Person Hans-Georg Maaßen zu distanzieren. (...)
Frage von Markus W. • 20.09.2018
Antwort von Katarina Barley SPD • 25.09.2018 (...) Hans-Georg Maaßen war als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht mehr tragbar. Er hatte das Vertrauen verspielt, diese Behörde unabhängig und im Sinne des Grundgesetzes leiten zu können und damit das Vertrauen verloren, das nicht nur die Bundesregierung und das Parlament, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger in einen Verfassungsschutzpräsident haben müssen. (...)