Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Jürgen Pohl AfD
Antwort 15.03.2023 von Jürgen Pohl AfD

Als behindertenpolitischer Sprecher meiner Fraktion ist auch das genannte Thema selbstverständlich eine Herzensangelegenheit. Mit einer Regierung, die unter AfD-Beteiligung zustande kommt, wird es ein flächendeckendes Netz aus Beratungsstellen geben, und zwar auch im ländlichen Raum, jenseits der Ballungsräume.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 05.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ampelkoalition hat sich darauf verständigt, das gesetzliche Rentenniveau dauerhaft auf 48 Prozent zu stabilisieren :

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Altersrente für besonders langjährig Versicherte ermöglicht zwar einen abschlagsfreien Rentenbeginn schon vor Erreichen der Regelaltersgrenze, wenn 45 Beitragsjahre vorliegen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 24.02.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

Grundsätzlich handelt es sich bei der SED-Opferrente der Sache nach nicht um eine reine Entschädigungszahlung

Portrait von Annika Klose
Antwort 07.03.2023 von Annika Klose SPD

Sie beschreiben in Ihrer Nachricht unter anderem die Werksschließung des Unternehmens Schaeffler in Luckenwalde. Die SPD vor Ort hat sich in diesem Prozess für die Mitarbeitenden des Werks stark gemacht. Insbesondere die Schließung am Zukunftsstandort Brandenburg stößt dabei auf Unverständnis. Zwar konnte ein Sozialplan erstellt werden, welcher Abfindungsvereinbarungen sowie vorzeitiges Ausscheiden aus dem Konzern für die sehr gut ausgebildeten Fachkräfte regelt. Nichtsdestotrotz ist dies ein herber Verlust für die Region.