Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Rico Walter-Bretschneider
FREIE WÄHLER
• 21.07.2019

(...) Eines dieser Kriterien sollte die Einführung einer Ehrenrente für Feuerwehrleute und Katastrophenschutzkräfte sein. Sie sollte nach einer Dienstzeit von 25 Jahren durch den Freistaat Sachsen z.B. in Höhe von 100 € pro Monat gezahlt werden, auch wenn die Freiwilligen Feuerwehren zu den Pflichtaufgaben der Kommunen gehören und damit nicht in die Zuständigkeit des Freistaates Sachsen fallen. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 09.04.2019

(...) Auf dem CDU-Parteitag im Dezember 2018 in Hamburg habe ich einen Antrag der CDU-Nordwürttemberg unterstützt, so wie viele andere Kollegen auch. Der Beschluss zum Antrag sieht vor, die Gemeinnützigkeit der DUH zu prüfen. Ich plädiere vor diesem Hintergrund für eine umfassende Sonderprüfung der DUH durch die zuständige Finanzverwaltung. (...)

Portrait von Frank Junge
Antwort von Frank Junge
SPD
• 25.02.2019

(...) Gerne bringe ich mich auch persönlich, wie von Ihnen vorgeschlagen, ein. Wenn der genaue Termin und meine Rolle im Programm feststeht, kann ich mich auch verbindlich dazu äußern. (...)

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