Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 07.07.2022
Sollte die Freiheit im Netz nicht stärker mit der Freiheit im realen Leben korrelieren?
Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 11.10.2022 von Daniela Kluckert FDP

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft und wird nun durch den Digital Service Act (DSA) in weiten Teilen ersetzt.

Frage von Thomas L. • 07.06.2022
Mit welchen Formaten schützen Sie die Bundesbürger vor Falschmeldungen und Chinesisch-russischer Propaganda?
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Alexander S. • 13.03.2022
Sehr geehrter Herr Schmitt, werden Sie für Ihre Interviews in russischen Medien direkt oder indirekt vom Kreml bezahlt?
Portrait von Eugen Schmidt
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD
Frage von Tommy D. • 24.01.2022
Sehr geehrte Herr Dietz, in Ihren Telegramkanal schrieben Sie, dass an den Ausschreitungen in Brüssel bezahlte Provokateure beteiligt waren. Wie kommen sie an die Information?
Portrait von Thomas Dietz
Antwort 04.06.2023 von Thomas Dietz AfD

Das habe ich diversen Medien entnommen, eine unabhängige Prüfung ist mir selbst nicht möglich.

Frage von Ralf R. • 15.12.2021
In einer Rede am 1.12.21 kritisierten Sie die Corona-Politik der Bundes- und Landesregierung und gaben an, dass 10000 Intensivbetten während der Coronazeit abgebaut wurden. Woher haben Sie diese Zahl?
Portrait von Markus Wagner
Antwort ausstehend von Markus Wagner AfD
Frage von Vincent K. • 06.12.2021
Wie wollen Sie sicherstellen, dass sich die wachsende Spaltung der Gesellschaft durch das Internet nicht verschärft?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Bei einer möglichen Reform der gesetzlichen Grundlagen sollten wir daher keinen deutschen Sonderweg einschlagen.