Antwort 04.06.2023 von Thomas Dietz AfD
Das habe ich diversen Medien entnommen, eine unabhängige Prüfung ist mir selbst nicht möglich.
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Antwort 01.02.2022 von Armand Zorn SPD
Hassrede, Volksverhetzung und Aufruf zu Gewalttaten sind Alltag bei Telegram u.a. Die Debatte darüber wie wir dies verhindern können, ist wichtig und notwendig.
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD