Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 04.11.2025 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt leider noch keine Ergebnisse, die bereits kommuniziert werden könnten

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin selbst verbeamtet, ich bin selbst gesetzlich versichert und ich selbst hatte nie die Chance in eine PV einzutreten. Das liegt an meinem festgestellten Grad der Behinderung. Da ich diese Schieflage erlebe, können Sie mir glauben, dass ich ein großer Fürsprecher für die Einführung einer Wahlfreiheit (pauschale Beihilfe/Arbeitgeber-Anteil zur GKV) bin.

Bernd Krückel MdL
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU

Es steht allen Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik frei, in einem anderen Bundesland Wohnung und Arbeit zu suchen.

Bernd Krückel MdL
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU

In der aktuellen Haushaltslage wäre eine solche Maßnahme gegenüber allen Steuerzahlern nicht zu verantworten.

Frage von Ingrid S. • 03.09.2025
Pauschale Beihilfe nur bei der "Neuverbeamtung"?
Bernd Krückel MdL
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU

Erst wenn entsprechende Entwürfe verfügbar sind, werden solche Details erkennbar und bewertbar – auch für mich als Abgeordneten.

Bernd Krückel MdL
Antwort 02.09.2025 von Bernd Krückel CDU

Die pauschale Beihilfe ist laut Koalitionsvertrag ausdrücklich für Personen vorgesehen, die "am Anfang des Beamtenverhältnisses" stehen.