Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 11.11.2024
Warum verschwinden oft Beweismittel in den Ermittlungsbehörden u. warum wurden offenen Fragen des Oktoberfestattentattes nicht im Ergebnisberichtes veröffentlicht? Gibt es (r)echte Behördenprobleme?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 06.12.2024 von Lars Castellucci SPD

Ich halte es für richtig, dass Straftaten lückenlos und vollständig aufgeklärt werden.

Frage von Ulrich H. • 19.09.2024
Studie des BMI: Rund jeder dritte Polizist nimmt im Dienst Rassismus von Kollegen wahr. Was sagen Sie dazu? https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-09/studie-bundesinnenministerium-polizei-rassismus
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 25.11.2024 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich toleriere weder in den Reihen der Polizei, noch gesamtgesellschaftlich jegliche Form von Rassismus. Rassismus muss in allen Bereichen konsequent verfolgt werden!

Frage von Fabian G. • 10.09.2024
Grobes Verhalten von Beamten gegenüber Ausländern - Können Sie mitteilen, was Sie gegen grobes Verhalten von Beamten gegenüber Ausländern in Ägypten und in Hessen unternehmen möchten? (und allgemein).
Portrait von Michael Brand
Antwort 13.01.2025 von Michael Brand CDU

Für das Verhalten der Polizei im Umgang mit den Bürgern gibt es klare Vorgaben, die Sie ganz einfach beim hessischen Innenministerium oder den anderen Ministerien erfragen und recherchieren können

Frage von Gerald K. • 16.08.2024
Wie stehen Sie zu dem Gesetzesvorhaben des BMI zu geheimen Durchsuchungen von Wohnungen durch das jeweilige BKA?
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 16.08.2024 von Johannes Arlt SPD

das von Ihnen angefragte Gesetzesvorhaben habe ich bisher noch nicht im Volltext gelesen, nur in der medialen Kommentierung.

Frage von Andreas M. • 10.08.2024
Sehr geehrte Frau Weiss, Wie stehen Sie zum Einsatz von automatisierte Gesichterkennung durch Polizei oder Behörden? Mit freundlichen Grüßen Andreas M.
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 21.08.2024 von Maria-Lena Weiss CDU

Meiner Ansicht sollte die Polizei mehr Möglichkeiten bei der biometrischen automatisierten Gesichtserkennung, auch mithilfe von Künstlicher Intelligenz, bekommen.