Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Frage von J. P. • 18.03.2022

Wie haben Sie am 18.3. bzgl. der Abschaffung von Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung von SARS-Cov2 abgestimmt und warum? Wollen Sie die Aufhebung der Maskenpflicht in Innenräumen?

Antwort von Olaf in der Beek

FDP • 30.03.2022

Ich habe für das neue Infektionsschutzgesetz gestimmt

Frage von Martin L. • 18.03.2022

Ihre Antwort vom 14. März 2022 - 10:24 Wer ist für Gutachten verantwortlich, wenn sich im Nachhinein z.B. herausstellt, dass signifikant weniger Grundwasser verfügbar ist als in diesen angenommen?

Antwort von Tobias Hans

CDU • 21.03.2022

Diese Gutachten haben stets beratenden Charakter und der Gutachter selbst haftet nur für ein vorsätzlich oder grob fahrlässig unrichtig erstelltes Gutachten.

Frage von Ulrike L. • 18.03.2022

Ich verstehe nicht, wieso fast alle Impfpflichtanhänger heute doch nur von Inzidenzen sprechen, wenn laut Ihrer Aussage es doch klar ist, dass die Inzidenzen kaum Aussagen über Dringlichkeit zulassen?

Antwort von Thomas von Gizycki

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.03.2022

Trotz der sehr hohen Inzidenz werden die Einschränkungen jetzt weitgehend zurück genommen. Das belegt meine Aussage, die Inzidenz sei nur bedingt relevant.