Antwort 04.11.2026 von Hans Theiss CSU
Das kommt auf die jeweiligen landesrechtlichen Regelungen an.
Das kommt auf die jeweiligen landesrechtlichen Regelungen an.
Der Freistaat hat insoweit bei der verkehrsrechtlichen Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen an Autobahnen keinerlei Zuständigkeiten mehr.
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.
Die pauschale Abwertung von Polizist*innen ist nicht die Position unserer Partei oder Bundestagsfraktion. Wir widersprechen hier sehr klar.
Dieses Format im Rahmen einer bundesweiten Regelung zu unterstützen, klingt gut
Für die Ausstattung von Autos von Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt gibt es keine entsprechenden Pläne