Antwort 09.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
mit der Indienststellung des Territorialen Führungskommandos wird nun die operative Führung der Kräfte im Inland gebündelt, ähnlich dem Einsatzführungskommando
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Antwort ausstehend von Thorsten Rudolph SPD
Antwort 24.01.2023 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die EU-Delegation ist die erste internationale Repräsentanz, die nach dem Fall von Kabul nach Afghanistan zurückgekehrt ist – jedoch nur mit einer so genannten „Minimalpräsenz“. Diese Präsenz vor Ort bedeutet nicht, dass die EU die Taliban anerkennt.
Antwort 20.12.2022 von Andreas Larem SPD
Wir als SPD-Fraktion haben uns dafür eingesetzt, eine gerechte Lösung zu finden. Letzte Sitzungswoche haben wir Hilfen bei Pellet- und Ölheizungen beschlossen.
Antwort 01.12.2022 von Dorothee Martin SPD
Die Bauministerin Klara Geywitz hat auch in der letzten Woche wieder eine Kappung der Indexmietverträge gefordert. Der Hamburger Senat hat eine entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP