Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannes Walter
Antwort 09.11.2022 von Hannes Walter SPD

Tatsächlich fühlen sich viele Menschen durch die Zeitumstellung beeinträchtigt und die Mehrheit plädiert für eine Abschaffung. Eine einfache und allumfassende Lösung gibt es bisher jedoch nicht. Nachdem das Vorhaben zur Abschaffung durch die Europäische Union im Jahr 2019 vorerst ins Stocken geraten ist, liegt es nun an den einzelnen EU-Ländern, eine Lösung zu finden.

Antwort 07.11.2022 von Josip Juratovic SPD

Das Bundesinnenministerium arbeitet mit Hochdruck daran. Das parlamentarische Verfahren wird dann vermutlich Anfang des nächsten Jahres beginnen.

Portrait von Schahina Gambir
Antwort 25.11.2022 von Schahina Gambir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Völkerrecht ist kein Zweiklassenrecht, deswegen hat sich Deutschland an der großen Mehrheit der von Ihnen aufgezählten Konflikte nicht beteiligt.

Portrait von Alexander Graf Lambsdorff
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Tino Sorge
Antwort 03.07.2023 von Tino Sorge CDU

Kritik ist rückblickend immer leicht, man darf aber nicht unterschätzen: Viele Entscheidungen mussten unter hohem Zeitdruck, in Echtzeit und mit unvollständigen Informationen gefällt werden.