Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Thorsten K. • 05.11.2022
Was ist Ihre Position zum Strompreisdeckel?
Portrait von Josef Zellmeier
Antwort 10.11.2022 von Josef Zellmeier CSU

Ihre Anfrage zielt zwar auf ein bundespolitisches Thema ab, jedoch begrüße ich persönlich den auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz ausgehandelten Strompreisdeckel, den die die CSU bereits seit längerem fordert.

Frage von Thorsten K. • 05.11.2022
Wie ist Ihre Position zum Strompreisdeckel?
Alois Rainer MdB
Antwort 11.11.2022 von Alois Rainer CSU

Strompreisdeckel als Entlastungsinstrument ist grundsätzlich sinnvoll, zum aktuellen Stand wird er jedoch nicht verhältnismäßig umgesetzt

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 23.01.2023 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bundesernährungsminister Cem Özdemir und Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann setzen sich dafür ein, dass Strafverfahren wegen des sogenannten Containerns eingestellt werden sollten, wenn dies die Umstände im Einzelfall zulassen.

Portrait von Jörg Meuthen
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen WerteUnion
Portrait von Charlotte Quik
Antwort 11.11.2022 von Charlotte Quik CDU

Sollte der eigene Wald auf Schermbecker Gebiet liegen, könnte sich dieser in einem Landschaftsschutzgebiet befinden.