Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 11.08.2017

(...) Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen. Die SPD steht für Sicherheit durch eine starke und bürgernahe Polizei. Wir wollen deshalb dafür sorgen, dass unsere Sicherheitsbehörden gut aufgestellt sind. (...)

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort von Rüdiger Lucassen
AfD
• 04.08.2017

(...) in meiner 44-jährigen beruflichen Laufbahn als Soldat und auch als Unternehmer habe ich immer wieder festgestellt, dass das Miteinander von Menschen auf allen Ebenen und in allen Organisationsformen klarer Regelungen bedarf. Wenn jeder seine Rechte und Pflichten kennt, wenn man wertschätzend miteinander umgeht und seine Heimat und sein Vaterland liebt, dann liefert man selbst einen wesentlichen Beitrag für eine friedliche Welt. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 08.08.2017

(...) wie Ihre Interpunktion schon andeutet, scheinen Sie auf Ihre suggestiven Fragen gar keine inhaltliche Antwort zu erwarten, sondern lediglich Ihre Kritik äußern zu wollen. Ich möchte Ihnen jedoch entgegnen, dass die Sicherheit in unserem Land durchaus gewährleistet ist. Bestehende Gesetze werden in unserem intakten Rechtsstaat umgesetzt, Asylanträge immer effizienter geprüft und abgelehnte Asylbewerber konsequent zurückgeführt. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 02.08.2017

(...) Für viele dieser Maßnahmen bedurfte es harter Verhandlungen mit dem Koalitionspartner, um zum Teil nach langem Zögern deren Zustimmung zu den Gesetzesänderungen zu erreichen. So haben wir die Strafen für Wohnungseinbruch endlich verschärft, sodass Telefonverbindungen von Einbrechern endlich überwacht, Serienstraftaten besser aufgeklärt und die Video-Überwachung verstärkt eingesetzt werden können. Mit Anti-Terror-Paketen haben wir unsere Sicherheitsbehörden gestärkt und wir haben den strafrechtlichen Schutz von Polizei- und Rettungskräften verbessert. (...)

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