Antwort ausstehend von Christina Steinhausen FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2017 von Siegfried Verdonk Einzelbewerbung
(...) Die Politik arbeitet auf ein Internetziel hin, das längst überholt ist. Alle wissen, dass wir Gigabit-Netze brauchen. (...)
Antwort ausstehend von Simone Barrientos Die Linke
Antwort 21.09.2017 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In Berlin müssen zur Beruhigung des Wohnungsmarktes die landeseigenen Wohnungen vermehrt und genutzt werden, dabei hat die neue Landesregierung schon wesentliche Akzente gesetzt, z.B. die Landesmietpreisbremse für landeseigene Wohnungen von maximal 2 % Mietsteigerung pro Jahr (quasi Inflationsausgleich). (...)
Antwort ausstehend von Uwe Olschenka ÖDP
Antwort 05.10.2017 von Frank Schmitt SPD
(...) Den Vorwurf, die Politik hätte sich bei dieser Frage herausgehalten, kann ich so nicht teilen. Insbesondere die SPD-Bezirksfraktion Altona hatte sich in mehreren Gesprächen mit beiden Initiativen immer wieder für Kompromissmöglichkeiten – allerdings leider vergeblich – eingesetzt und dann danach das Bürgerbegehren „Elbstrandweg für alle!“ inhaltlich unterstützt. Klar ist aber auch, dass die SPD den Ausgang des Bürgerentscheids und den dadurch zum Ausdruck gebrachten Willen der Altonaerinnen und Altonaer respektieren und eins zu eins umsetzen wird. (...)