Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 11.07.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für Minderjährige ab 14 Jahren ist geplant, dass die Minderjährigen die Erklärung selbst mit Zustimmung der Sorgeberechtigten abgeben können.

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 29.03.2022 von Wolfgang Stefinger CSU

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind wir der Meinung, dass es keine pauschale Impfpflicht geben sollte.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 12.04.2022 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Noch vor der parlamentarischen Sommerpause sollen die Eckpunkte des Selbstbestimmungsgesetzes stehen. Es ist höchste Zeit für ein Selbstbestimmungsrecht.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 16.03.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir das Transsexuellengesetz endlich abschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzen.

Portrait von Renate Künast
Antwort 07.06.2022 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus den oben genannten Gründen hat sich Frau Künast dafür entschieden, für die Impfpflicht zu stimmen. Darin sehen wir keinen Bruch mit grünen Werten, sondern vielmehr Ausdruck dieser.