Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Felix B. • 09.12.2024
Antwort von Stephan Stracke CSU • 07.02.2025 Diese befinden sich meiner Kenntnis nach, wie viele andere Produkte auch, außerhalb des Sanktionsrahmens. Die Firma Ehrmann hat daher keine Verpflichtungen ihren Export einzuschränken.
Frage von Martin B. • 20.07.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 21.07.2023 Zu ihrer Frage: Die Exporte nach Russland sind im vergangenen Jahr 2022 um fast die Hälfte (über 45%) gegenüber dem Vorjahr eingebrochen.
Frage von Holger M. • 03.07.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 03.07.2023 es steht außer Frage, dass Freihandelsabkommen geschlossen werden, beziehungsweise eine Freihandelszone errichtet werden muss.
Frage von Rainer S. • 19.10.2022
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.03.2023 Anfang dieses Jahres hat das Europäische Parlament einen entsprechenden Gesetzesvorschlag für den Export von Abfällen verschärft.
Frage von Robin S. • 12.02.2022
Antwort von Tiemo Wölken SPD • 25.07.2022 Erst kürzlich hat das Europäische Parlament für strengere Regeln für den Export von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck gestimmt.
Frage von Lukas G. • 20.09.2021
Antwort ausstehend von Matern von Marschall CDU