Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anni Z. • 15.04.2026
Warum erkennt Deutschland Palästina nicht an?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 21.04.2026 von Gabriela Heinrich SPD

In entsprechende Überlegungen zur Anerkennung Palästinas muss immer auch einfließen: Was genau würden wir anerkennen? Die jetzige palästinensische Führung ist längst nicht mehr demokratisch legitimiert.

Frage von Herbert D. • 14.04.2026
Sehen Sie in den Angriffen der israelischen Armee auf Libanon eine Verletzung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens und setzen Sie sich für eine Aussetzung des Abkommens ein?
Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Frage von Paul S. • 12.04.2026
Wie stehen Sie zum völkerrechtswidrigen Verhalten der Regierung Israels – und wie wirken Sie im Freundeskreis Israel auf eine Verbesserung der Lage der Palästinenser hin?
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 21.04.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Angesichts der gegenwärtigen Lage setzt sich die Bundesregierung nachdrücklich für ein humanitär verantwortliches Vorgehen Israels ein und kritisiert auch manche Aktion des israelischen Militärs deutlich.

Frage von Bernhard K. • 10.04.2026
1
Todesstrafe für Palästinenser, Kriegsverbrechen im Libanon und im Iran: Was muss noch passieren, damit Deutschland seine Blockade von EU-Sanktionen gegen Israel aufgibt?
Portrait von Deborah Düring
Antwort ausstehend von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Bernhard K. • 09.04.2026
2
Todesstrafe für Palästinenser, Kriegsverbrechen im Libanon und Iran: Was muss noch passieren, damit Deutschland seine Blockade von EU-Sanktionen gegen Israel aufgibt?
Portrait von Alexander Radwan
Antwort ausstehend von Alexander Radwan CSU