Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jochen Roos
Antwort 30.09.2024 von Jochen Roos AfD

Das Ärgernis und die Diskussionen über den Lärm von Motorrädern und Rollern ist wohl so alt wie die Gefährte an sich. Es ist sicherzustellen, dass sich jedes Fortbewegungsmittel in einem tadellosen Zustand und der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechend befindet.

Portrait von Lena Arnoldt
Antwort ausstehend von Lena Arnoldt CDU
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort 10.07.2024 von Lisa Gnadl SPD

Zurzeit erreichen das Regierungspräsidium Darmstadt sehr viele Fragen zum neuen Staatsangehörigengesetz (StAG), weshalb die Beantwortung etwas Zeit benötigt. Durch das Inkrafttreten des neuen Gesetzes sind es mehrere tausend Anträge, die beantwortet werden müssen.

Portrait von Uwe Serke
Antwort ausstehend von Uwe Serke CDU
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 04.07.2024 von Astrid Wallmann CDU

Die Beihilfeberechtigung knüpft an den Beamtenstatus an. In Hessen genießen freiwillig GKV-versicherte Beihilfeberechtigte mit Sachleistungsanspruch grundsätzlich den gleichen Leistungsumfang wie ihre privat versicherten Kolleginnen und Kollegen, auch z.B. im Hinblick auf Wahlleistungen im Krankenhaus.