Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Heidelind Weidemann
Antwort von Heidelind Weidemann
ÖDP
• 23.05.2019

(...) Ich bin dafür, daß %-Hürden komplett abgeschafft werden. Das Argument, wir bräuchten eine starke Regierung, ist in meinen Augen total daneben. (...)

Portrait von Franz Weber
Antwort von Franz Weber
ÖDP
• 23.05.2019

(...) Unter den von Ihnen beschriebenen Bedingungen hätte ich keinerlei Probleme, diese Lösung anzugehen. Es wäre allerdings nach gelungenem Bündnis die nächste Nuss zu knacken, nämlich mit welchem Mandat der Gewählte ins Parlament geht. (...)

Portrait von Franz Weber
Antwort von Franz Weber
ÖDP
• 23.05.2019

(...) Unter den von Ihnen beschriebenen Bedingungen hätte ich keinerlei Probleme, diese Lösung anzugehen. Es wäre allerdings nach gelungenem Bündnis die nächste Nuss zu knacken, nämlich mit welchem Mandat der Gewählte ins Parlament geht. (...)

Antwort von Dirk Uehlein
ÖDP
• 23.05.2019

(...) ihre Frage ist interessant nur stellt Sie sich gerade nicht. Noch haben wir keine Sperrklausel und ob Sie bei der Europawahl kommt wissen wir nicht. Bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen sind mir keine rechtlichen Möglichkeiten bekannt die ein solches Bündnis kleiner Parteien zulassen. (...)

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