Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg S. • 06.06.2025
Antwort von Christoph de Vries CDU • 26.06.2025 Fragen der Trageeigenschaften, der Sicherheit sowie des Erscheinungsbilds werden regelmäßig evaluiert. Einsatzpraktiker und Textilingenieure der Bundespolizei entwickeln die Dienstkleidung kontinuierlich weiter. Hierbei fließen auch Erfahrungen anderer Polizeien mit ein, die bereits alternative Bekleidungsformen eingeführt haben.
Frage von Jörg S. • 06.06.2025
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Thomas K. • 06.06.2025
Antwort von Daniel Bettermann SPD • 07.07.2025 Beide Vorhaben – die Übertragung der Tarifergebnisse auf die Beamtenbesoldung sowie die verfassungsgemäße Anpassung der Besoldung – sind geplant und werden umgesetzt, jedoch ist aktuell noch unklar, wann genau dies geschieht
Frage von Eric J. • 06.06.2025
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD Frage von Patrik B. • 06.06.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 08.06.2025 Dafür, dass deutsche Waffen nicht missbraucht oder gar zu Völkerrechtsverstößen eingesetzt werden, trägt die Bundesregierung Verantwortung und Sorge. So etwas wird vertraglich verabredet und diplomatisch untermauert.
Frage von Markus K. • 06.06.2025
Antwort von Henning Rehbaum CDU • 12.06.2025 Ich bin weiterhin gegen ein Verbotsverfahren, da es vermutlich erfolglos wäre und das die AFD nur stärken würde.