Für eine gesetzliche Regelung, nach der ärztliche Verordnungen bei seltenen Erkrankungen generell ohne weitere Prüfung zu genehmigen wären, bestehen derzeit keine entsprechenden Planungen. Die von Ihnen geschilderten Erfahrungen zeigen jedoch, dass wir die Hilfsmittelversorgung von Menschen mit seltenen Erkrankungen weiter verbessern müssen. Ziel sollte sein, notwendige Hilfsmittel zügig, unbürokratisch und bedarfsgerecht bereitzustellen sowie langwierige Widerspruchsverfahren so weit wie möglich zu vermeiden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2026 von Christos Pantazis SPD
Antwort 30.06.2026 von Simone Borchardt CDU
Hilfsmittelversorgung muss im Einzelfall nachvollziehbar geprüft werden. Eine gesetzliche Nachjustierung ist an dieser Stelle jedoch nicht geboten.
Antwort 16.07.2026 von Kay-Uwe Ziegler AfD
Die wirtschaftlichen Herausforderungen unseres Landes verlangen also nach einer grundlegenden Kehrtwende in der Wirtschafts-, Energie- und Arbeitsmarktpolitik
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke
Antwort 10.07.2026 von Carmen Wegge SPD
Ich kann Ihre Überlegungen nachvollziehen aber bin der Auffassung, dass der von Ihnen vorgeschlagene Weg über das staatliche Neutralitätsgebot nicht trägt.
Antwort ausstehend von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN