Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 13.07.2025

Ihren Wunsch kann ich sehr gut nachvollziehen. Auch deshalb haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, in Zukunft bidirektionales Laden zu ermöglichen.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 01.08.2025

In der parlamentarischen Debatte gilt der Grundsatz, dass diese ausschließlich durch das Wort geführt wird, nicht aber mittels Aufkleber oder anderen gegenständlichen Demonstrationen wie Kleidung und Accessoires. Im Präsidium haben wir daher besprochen, in dieser Wahlperiode darauf hinzuwirken, dass im Plenarsaal auf das Tragen von Symbolen verzichtet wird.

Portrait von Alaa Alhamwi
Antwort von Alaa Alhamwi
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2025

Der Rückbau der Atomkraftwerke verzögert sich nicht durch Probleme bei der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle, dieBrennstäbe werden erst zwischengelagert

Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort von Sylvia Rietenberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.08.2025

Die Endlagersuche in Deutschland ist ein sehr langfristiger und aufwändiger Prozess. Das Standortauswahlgesetz regelt den Ablauf.

Marc Bernhard
Antwort von Marc Bernhard
AfD
• 24.07.2025

Die Müllentsorgung fällt in den Zuständigkeitsbereich der lokalen Entsorgungsbetriebe.

Portrait von Sahra Mirow
Antwort von Sahra Mirow
Die Linke
• 14.07.2025

Die Kommunen sollten die Kapazitäten der Restmülltonnen anpassen und gleichzeitig die Wertstoff- und Biotonnen ausbauen. Es braucht mehr Aufklärung und Beratung zur richtigen Mülltrennung. Die Einnahmen aus Recycling sollten für niedrigere Müllgebühren und bessere Entsorgungsinfrastruktur genutzt werden.

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