Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die Bundesregierung wird sich selbstverständlich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass der Länderfinanzausgleich möglichst fair und zielgenau ausgestaltet wird

Ich halte das Informationsfreiheitsgesetz für sehr wichtig und trete deshalb für dessen Erhalt ein.

Das heißt konkret: Wo es sinnvoll ist, kann über Entsiegelung oder Begrünung nachgedacht werden – z. B. mit Rasenflächen, bepflanzten Verkehrsinseln oder Dachbegrünung. Auch technische Lösungen wie Regenrückhaltebecken oder wasserdurchlässige Beläge können dazu beitragen, dass unsere Städte besser mit Starkregen umgehen können. Wir brauchen eine intelligente Verbindung von moderner Stadtentwicklung, Klimaschutz und bürgernaher Gestaltung.

Das Ziel Verteidigungsfähigkeit wollen wir spätestens 2029 erreicht haben.