Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Wilhelm H. • 27.05.2025
Warum nutzen Behörden und Politiker*innen weiterhin X, Instagram & TikTok – trotz deren demokratiegefährdender Strukturen – anstatt auf gemeinwohlorientierte Alternativen zu setzen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 02.06.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir beobachten die Entwicklungen auf X, Instagram & TikTok kritisch, nutzen jedoch deren Reichweite, um demokratische Inhalte und Gegennarrative zu verbreiten.

Frage von Wilhelm H. • 27.05.2025
Warum nutzen Behörden und Politiker weiterhin X, Instagram & TikTok – trotz deren demokratiegefährdender Strukturen – anstatt auf gemeinwohlorientierte Alternativen zu setzen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Würde man diese Medien nicht mehr bedienen, würde es bestimmte Meinungen dort gar nicht mehr geben, obwohl ein Großteil der Bürger sich dort informiert.

Frage von Harald K. • 26.05.2025
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Haben sie sich schon einmal die Frage gestellt, wieviel Rentner länger arbeiten und welche Probleme die Bürokratie uns auferlegt - als Rentner die Spass am erfolgreichen Arbeiten haben?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Norbert C. • 26.05.2025
Drucksache 20/14438 Liegt dem Bundestag ja seit dem 08.01.25 vor. Der Bundesrat hat ja bereits grünes Licht gegeben wann beschließt der Bundestag den Gesetzesentwurf und wann wird dieser Umgesetz?
Nils Schmid MdB
Antwort 25.06.2025 von Nils Schmid SPD

Meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich Inneres haben das Thema daher kürzlich in Gesprächen mit dem BMI aufgegriffen. Laut BMI soll hierzu bald ein neuer Gesetzentwurf vorgelegt werden.

Frage von Manfred G. • 26.05.2025
Was halten Sie von der Festlegung der tatsächlichen Wohnfläche für alle Beteiligten durch den Bauherrn am Ende der Bauphase?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 04.06.2025 von Tilman Kuban CDU

Die von Ihnen angesprochene Problematik einer verbindlichen Wohnflächenermittlung ist rechtlich und organisatorisch komplex, betrifft aber berechtigterweise die Transparenz für Käufer und Mieter

Frage von Irina K. • 26.05.2025
Sie wurden gefragt: "Sollte der SPD MdB Ralf Stegner nach dem Petersburger Geheimtreffen sein Mandat verlieren?" und konnten nicht beatworten. Wer kann? Danke.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.05.2025 von Thorsten Frei CDU

mit meiner vorherigen Antwort zum Thema ist alles gesagt. Gemäß Art. 38 unserer Verfassung sind Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet. Darüber hinaus entscheidet das Volk als Souverän im Zuge von Wahlen.