Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Caren Lay
Antwort 02.06.2025 von Caren Lay Die Linke

Die Wohnfläche ist ein zentrales Beschaffenheitsmerkmal des vom Bauträger geschuldeten Objektes. Demnach unterstützen wir als Linke den Vorschlag, die tatsächliche Wohnfläche von Anfang an durch die Verkäufer zu ermitteln und im Grundbuchamt eintragen zu lassen.

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 03.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Der Koalitionsvertrag sieht vor, das GVFG zu vereinfachen, zu entbürokratisieren und für innovative Ansätze – etwa Magnetschwebebahnen – zu öffnen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Eine gemeinsame Laufbahn "Polizei und Verfassungsschutz“ wird derzeit politisch nicht angestrebt und fachlich vom zuständigen Bundesinnenministerium auch nicht für erforderlich gehalten

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD

Ferner ist die geografische Nähe zu Brüssel und damit den europäischen Institutionen ebenfalls relevant für den Standort. Für nachgeordnete Behörden wie das Bundeskriminalamt ist die Nähe zu Europol in Den Hag ebenfalls von Vorteil.