Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Günter Krings, 2025
Antwort 02.06.2025 von Günter Krings CDU

Die CDU/CSU-Fraktion möchte vor allem die wissenschaftliche IT-Sicherheitsforschung stärken. Von einer vollständigen Abschaffung der Strafbarkeit halte ich jedoch wenig.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Bei meinem Vorschlag geht es mir nicht um diejenigen, die heute schon Beamte sind, sondern um einen langfristigen Wechsel hin zu einer Erwerbstätigenversicherung.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Der effektivste Schutz vor Altersarmut bei Menschen, die durch ihre eigenen Alterseinkommen ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können, erfolgt durch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 11.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Was verstehen Sie genau unter einer unabhängigen Regierung? Schließlich werden die sie tragenden Parteien von bestimmten Wählergruppen aufgrund ihres Programms gewählt. Und Netzwerke sind doch auch nicht per se etwas Negatives

Michael Hose
Antwort 28.05.2025 von Michael Hose CDU

Alle Mitglieder der Bundesregierung haben zugesichert, ihre früheren Tätigkeiten klar von ihrem Amt zu trennen und sich voll dem Wohl der Bundesrepublik Deutschland zu verpflichten.