Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Julius T. • 11.10.2021

Lieber Herr Thomae, gerne würde ich erfahren, wie die FDP zur Öffnung des Wahlrechts für Menschen mit Migrationshintergrund steht? Sollten alle in Deutschland lebenden Menschen wählen dürfen ?

Antwort von Stephan Thomae

FDP • 10.11.2021

Für uns Freie Demokraten ist das Wahlrecht ein staatsbürgerliches, sollte daher weiterhin den Staatsangehörigen unseres Landes vorbehalten bleiben.

Frage von Alexander B. • 11.10.2021

Sehr geehrter Herr Braun, Sie versprachen, die Maßnahmen würden fallen, wenn jeder ein Impfangebot erhalten hätte. Das ist jetzt der Fall, dennoch bestehen massive GR-Beschr. Warum haben Sie gelogen?

Antwort von Helge Braun

CDU • 14.10.2021

jenseits der Basismaßnahmen (AHA-Regeln) gelten für Geimpfte und Genesene keine Beschränkungen. Wer sich nicht impfen lassen möchte, obwohl keine Kontraindikation besteht, zieht in seiner individuellen Abwägung das Risiko der Erkrankung dem Risiko der Impfung vor.

Frage von Lukas W. • 11.10.2021

Sehr geehrter Herr Philippi, Glückwunsch zum Direktmandat! Wie ist Ihre Position bezüglich der Legalisierung von Cannabis, werden Sie sich für die Legalisierung stark machen?

Antwort von Andreas Philippi

SPD • 29.11.2021

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grüne und FDP wurde im Bereich der Drogenpolitik eine Einigung erzielt.

Frage von F. W. • 11.10.2021

Warum arbeiten unsere Behörden immer noch mit Papierakten, wenn es längst die Strukturen gibt vieles papierlos und digital zu erledigen.

Antwort von Tessa Ganserer

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.07.2023

Wichtig bei der Digitalisierung ist für uns, dass dies kein Selbstzweck ist - digitale Prozesse müssen insbesondere menschenzentriert, nutzungsfreundlich und datenschutzkonform sein