Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 07.12.2021 von Christian Lindner FDP

Die Freien Demokraten haben nicht nur 2017, sondern auch in diesem Jahr gezeigt, dass eine Regierung mit der Beteiligung der FDP auch einen deutlichen Unterschied ausmachen muss. Dafür sind wir angetreten und dafür werden wir uns weiter einsetzen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 07.12.2021 von Rolf Mützenich SPD

Auch wenn das Arbeitsschutzkontrollgesetz nicht wörtlich im Koalitionsvertrag aufgenommen wurde, so hat die Bundesregierung die notwendigen Instrumente, den Arbeitsschutz zu verbessern

Jens Spahn
Antwort 30.11.2021 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr N.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Niklas K. • 29.11.2021
Wie stehen sie zu 218a?
Christina Stumpp Portrait
Antwort 30.11.2021 von Christina Stumpp CDU

Ärztinnen und Ärzte, die über Schwangerschaftsabbrüche neutrale Informationen geben, dürfen nicht kriminalisiert werden. Werben damit dürfen sie jedoch nicht.